Als Resident der FWZ «Grodnoinvest» kann eine Juristische Person, registriert in der Republik Belarus, oder Privatunternehmer mit dem Auffindungsort in den Grenzen der FWZ «Grodnoinvest», die mit der Administration der FWZ «Grodnoinvest» das Vertrag über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» abgeschlossen haben sein.
| Die Unterlagen, die für die Registrationsvorstufe als Resident der FWZ Grodnoinvest benötigt werden |
Für die Untersuchung der Möglichkeit für die Registrierung einer juristischen Person oder Privatunternehmer (weiter Antragsteller) als Resident der FWZ «Grodnoinvest» werden in die Administration der FWZ «Grodnoinvest» die folgende Unterlagen angereicht: |
| 1. |
Antrag in der bestimmten von der Administration der FWZ «Grodnoinvest» Form; |
| 2. |
Öffentlich beglaubigte Duplikate der Gründerunterlagen und Zeugnisse über die staatliche Registrierung (für Juristische Personen); |
| 3. |
Öffentlich beglaubigte Zeugnisse über die staatliche Registrierung (für Privatunternehmer); |
| 4. |
Business-plan des Investitionsprojektes in der festgesetzten von der Administration der FWZ «Grodnoinvest» Form. Business-plan einer juristischen Person, dass in der Unterordnung oder Aktien deren dem republikanischen Staatsverwaltungsorgan oder anderer staatlischen Organisation unterordnet der Regierung von Republik Belarus, Verwaltung der Grodno Region in die Leitung gegeben sind, muss durch dieses Organ der staatlichen Verwaltung abgestimmt werden; |
| 5. |
Zahlungsdokument, dass die Bezahlung von staatlichen Gebühr für die Registrierung als Resident der freien Wirtschaftszone in der Höhe, festgesetzt von den Gesetzgebungsnormen (Zahlungsangaben) nachweist. |
Die Administration der FWZ «Grodnoinvest» untersucht die vorgestellte Unterlagen für die Entsprechung den Gesetzgebungsnormen. |
Die Unterlagen müssen den folgenden Bedingungen entsprechen:
- Investitionsvolumen in die Verwirklichung des Investitionsprojektes in der Höhe von nicht weniger als 1. Mio. Euro;
- Schaffung und (oder) Entwicklung einer exportorientierten und (oder) importersetzbaren Produktion.
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| Die Ordnung der Prüfung von angereichten Unterlagen und Vertragsabschlieβung über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» |
Die Administration der FWZ «Grodnoinvest» im Laufe von 14 Arbeitstagen seit dem Datum der Anreichung von obengenannten Unterlagen, untersucht die vorgestellten Papier und entscheidet über die Abschlieβung mit dem Antragsteller eines Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und Registrierung als Unternehmen-Resident oder Ablehnung von der Abschlieβung eines Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und Registrierung als Unternehmen-Resident.
In der Zeit von drei Tagen seit dem Datum der Entscheidung über die Abschliessung des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und Registrierung als Unternehmen-Resident, werden eine Kopie dieser Entscheidung und Projekt des Vertrages dem Antragsteller angereicht.
Die Form des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» wird von der Administration festgesetzt.
Der Vertrag über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» muss im Laufe von 5 Tagen seit dem Datum des Erhaltens vom Antragsteller der Kopie von Entscheidung der Administration von FWZ «Grodnoinvest» über die Abschlieβung des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und Registrierung als Unternehmen-Resident, aber nicht später als 1 Monat seit dem Datum der Entscheidung abgeschloβen.
Dieses Vertrag wird für die Zeit der Projektdurchführung, dass im Business-Plan vorausgesehen ist, abgeschlossen (verlängert).
Der Antragsteller gilt registriert als der Resident der FWZ «Grodnoinvest» seit dem Datum der Vertragsabschlieβung über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» für die Zeit des Wirkens dieses Vertrages.
Das Zeugnis über die Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ «Grodnoinvest» wird dem Residenten im Laufe von drei Tagen seit der Abschlieβung dieses Vertrages ausgegeben.
Im Falle der Nichtabschlieβung vom Antragsteller des Vertrages im Laufe von einem Monat seit dem Datum der Entscheidung über die Abschliessung des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und Registrierung als Residenten-Unternehmen tritt diese Entscheidung außer Kraft.
Bei der Nichtabschlieβung vom Antragsteller des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» wird die staatliche Gebühr für die Registrierung als Unternehmen-Resident nicht zurückgezahlt. |
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Die Gründe für die Entscheidung der Ablehnung von der Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ «Grodnoinvest» |
Die Gründe für die Entscheidung der Ablehnung von der Abschlieβund des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und der Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ «Grodnoinvest» sind:
- Nichtvorstellung in die Administration der FWZ «Grodnoinvest» von Unterlagen, nötigen für die Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ «Grodnoinvest».
- Nichtentsprechung von vorgestellten Unterlagen den Bedingungen, indizierten in Teil 4 dieses Punktes und anderen Akten der Gesetzgebung.
- Das Fehlen in den Grenzen der FWZ «Grodnoinvest» von Produktionsflächen und (oder) Landstücken der nötigen Gröβe, die den Bedingungen, nötigen für den Aufbau von Produktion, indiziert in den vorgestellten Unterlagen, entsprechen.
- Anerkennung des Antragstellers als Verlierer des Wettbewerbs (siehe weiter die Bedingungen des Wettbewerbs).
- Andere Gründe, vorgesehen von der Gesetzgebung über die Tätigkeit der freien Wirtschaftszonen.
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Die Kopie der Entscheidung der Administration von FWZ «Grodnoinvest» über die Ablehnung von der Abschlieβung des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ «Grodnoinvest» mit der Angabe von Gründen der Ablehnung wird dem Antragsteller nicht später als 1 Tag volgend den Tag der Entscheidung ausgegeben.
Im Fall der Entscheidung der Administration FWZ «Grodnoinvest» über die Ablehnung von der Abschlieβung des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» und Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ wird dem Antragsteller die eingezahlte staatliche Gebühr für die Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ wiederbezahlt.
Die Entscheidung der Administration FWZ «Grodnoinvest» über die Ablehnung von der Abschlieβung des Vertrages über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ und Registrierung als Unternehmen-Resident kann im Gericht appeliert werden. |
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Die Bedingungen und Ordnung der Veranstaltung eines Wettbewerbs |
Im Falle der Wendung von einem weiteren Antragsteller mit dem gleichwertigen Investitionsprojekt oder einem Investitionsprojekt, angemeldet für die Durchführung am gleichen freien (unbesetzten) Landstück oder Produktionsraum, wird ein Wettbewerb organisiert, dass in den Massenmedien im Laufe von 14 Tagen seit dem Datum von Wendung des anderen Antragstellers erläutet werden soll.
Die Administration der FWZ «Grodnoinvest» im Laufe von 3 Arbeitstagen seit der Datum von Wendung einen anderen Antragsteller, informiert den Antragsteller, dass vorher gewendet hat, über die Verlängerung von Fristen der Behandlung von Entscheidung über die Registrierung als Unternehmen-Resident der FWZ «Grodnoinvest».
Das Objekt des Wettbewerbs, Bedingungen und Ordnung der Abstimmung werden durch die Administration der FWZ «Grodnoinvest» mit der Abstimmung mit der Verwaltung der Region Grodno festgestellt. Mit dem Antragsteller, der dass Wettbewerb gewonnen hat, wird der Vertrag über die Bedingungen der Tätigkeit in der FWZ «Grodnoinvest» im Laufe von 5 Arbeitstagen seit der Datum der Erklärung von Ergebnissen des Wettbewerbs abgeschlossen. |
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